©Erneuerbare Energie Österreich Uneingeschränkte Nutzung honorarfrei bei Nennung des Urhebers.

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Erneuerbaren Ausbau: JETZT

Glaubwürdigkeit durch Einigkeit im Klimaschutz

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Die Rahmenbedingungen für erneuerbare Energien in Österreich sind mittlerweile veraltet und reichen nicht aus, um die notwendigen Lösungen umzusetzen. Das führt zu einer paradoxen Situation: Immer mehr Menschen und Unternehmen wollen aktiv für den Klimaschutz werden, Investitionen und Projekte sind derzeit allerdings immer schwerer umsetzbar. Die versprochenen politischen Rahmenbedingungen wurden bisher nicht gesetzt. Das Versprechen der Neugestaltung des Ökostromgesetzes wurde nicht erfüllt. Die losen Vorschläge dazu sind ungeeignet. Dadurch werden konkrete Maßnahmen gegen die Klimakrise erneut in die ferne Zukunft verschoben. Diese Zeit fehlt.

Die Petition hat bereits 2.000 UnterstützerInnen!

Dieser Stillstand verursacht:

  • 30 Prozent weniger Photovoltaik-Anlagen, bereits 2020

  • Hunderte bereits genehmigte Wind-, Kleinwasser- und Biomassekraftwerke können nicht errichtet werden

  • Investitionen in bereits baufertig genehmigte erneuerbare Energien im Umfang von 1,5 Milliarden Euro blicken auf eine unklare Zukunft

  • Mindestens 18 Monate klima- und energiepolitischer Stillstand

  • Stillstand beim Phase-out von fossilem Gas

  • Arbeitskräfteabbau

Nur vom Klimawandel zu sprechen ist keine Lösung. Es braucht Taten!

Wir fordern daher: Der Nationalrat muss in einer Sondersitzung im Sommer konkrete Klimaschutz-Maßnahmen beschließen.

Folgende Sofortmaßnahmen für die bereits fertige Beschlüsse [1,2,3] vorliegen müssen umgesetzt werden:

  • Die Fördermittel für Photovoltaik dürfen nicht reduziert werden

  • Warteschlangenabbau JETZT: der unionsrechtliche Maximalabbau der Warteschlange für Wind, Wasser und Biomasse muss ermöglicht werden

  • Bestandssicherung der Ökostromanlagen [4]

  • Ökologische Komponenten der Steuerreform müssen umgesetzt werden:

    • Befreiung erneuerbarer Gase von der (fossilen) Erdgasabgabe

    • Aufhebung der Eigenstrombesteuerung für ALLE Ökostromerzeuger

    • Gleichstellung erneuerbarer Kraftstoffe mit der Elektromobilität

Klar ist: Klimaschutzmaßnahmen dürfen keine leeren Wahlversprechen bleiben!

Handeln die Parteien beim Klimaschutz nicht schnell und im Sinne der Österreicherinnen und Österreicher, haben sie jede Glaubwürdigkeit verloren. Findet sich keine Einigkeit bei den Brückenlösungen als ersten schnellen Schritt in Richtung einer klimafreundlichen Energiezukunft, fehlt die Glaubwürdigkeit an der Wahlurne.

Petition

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Die detaillierten Forderungen finden Sie hier: Petition Erneuerbaren Ausbau: JETZT

Teilnehmende Verbände:

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